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Allgemeine Nutzungsbedingungen für die kostenfrei bereit gestellte Software „FAKOLITH Produktfinder“ der FAKOLITH Farben GmbH

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln die Beziehung zwischen der FAKOLITH Farben GmbH, Carl-Benz-Straße 19, 64658 Fürth/Odw. und Nutzern, die den von der FAKOLITH Farben GmbH kostenlos und unverbindlich bereitgestellten FAKOLITH Produktfinder nutzen.
Der Nutzer sichert zu, dass er unbeschränkt geschäftsfähig ist und dass er, sofern er als Vertreter handelt, über entsprechende Vertretungsmacht verfügt.
Sie können die Nutzungsbedingungen jederzeit auf der Internetseite der FAKOLITH Farben GmbH unter der URL https://www.fakolith.de/nutzungsbedingungen-profi/ aufrufen. Eine Kopie dieser Nutzungsbedingungen wird Ihnen nicht per E-Mail übersendet oder sonst für Sie gespeichert.

§ 2 Verwendungszweck

Die FAKOLITH Farben GmbH stellt dem Nutzer mit dem FAKOLITH Produktfinder kostenlos eine unverbindliche Auswahlhilfe zur Verfügung. Der FAKOLITH Produktfinder dient nicht dazu, eine Beratung über die Nutzung, Eignung, Einsatzfähigkeit etc. der Produkte der FAKOLITH Farben GmbH zu ersetzen.

§ 3 Haftung

(1) Unsere Webseite ist so aufgebaut, dass die vom Nutzer eingegebenen Daten die Ausgabe von bestimmten Resultaten bewirken. Es obliegt nicht der FAKOLITH Farben GmbH, sondern dem Nutzer bzw. dem Planenden oder dem für das betreffende Projekt Verantwortlichen, diese Resultate vor ihrer Verwendung zu prüfen und sich zu vergewissern, dass sie für die jeweilige Anwendung auch wirklich geeignet sind. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, wenn und soweit er seine Entscheidungen auf die Ergebnisse des FAKOLITH Produktfinder abstellt.

Die Informationen auf unserer Webseite entsprechen dem letzten Stand der technischen Prüfungen und Erfahrungen bei der Verwendung unserer Produkte. Der Planende und auch der Anwender sind dadurch nicht von ihrer individuellen Verpflichtung entbunden, die Produkte und Materialien in eigener Verantwortung auf ihre Eignung für den vorgesehenen Verwendungszweck unter den jeweiligen Objektbedingungen fachgerecht zu prüfen. Sämtliche Informationen auf unserer Webseite sind daher lediglich Hilfen ohne Gewähr für Fehlerlosigkeit oder Genauigkeit der Berechnung für eine bestimmte Anwendung.

Die FAKOLITH Farben GmbH ist für Planungen, Ergebnisse, Kosten oder ähnliches nicht verantwortlich, sofern diese allein aufgrund der Ausgabe des zur Verfügung gestellten FAKOLITH Produktfinders erfolgen. Ebenso wenig zeichnet die FAKOLITH Farben GmbH dafür verantwortlich, dass bei der Planung durch den Nutzer der Stand der Technik und Sicherheitsbelange berücksichtigt wurden. Die Verwendung des FAKOLITH Produktfinders obliegt alleinig dem Nutzer.

(2) Die FAKOLITH Farben GmbH hat keinen Einfluss auf die Objektbedingungen und die unterschiedlichen Faktoren, welche die Verarbeitung und Verwendung ihrer Produkte beeinflussen können. Daher kann keine Gewährleistung eines Arbeitsergebnisses oder eine Haftung, aus welchem Rechtsverhältnis auch immer, aus den mit dem FAKOLITH Produktfinder gewonnenen Informationen begründet werden, es sei denn, dass uns insoweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

(3) Die FAKOLITH Farben GmbH hat den Inhalt dieser Webseite mit gebotener Sorgfalt und Genauigkeit erstellt. Dennoch übernimmt sie keine Garantie für die Verwendung des Inhaltes dieser Webseite in Bezug auf Richtigkeit und Genauigkeit. Der gesamte Inhalt dieser Webseite steht so wie er ist und ohne irgendeine ausdrückliche oder stillschweigende Garantie zur Verfügung. Die FAKOLITH Farben GmbH lehnt jegliche Garantie unter Einschluss der stillschweigenden Garantie für handelsübliche Qualität oder Eignung für einen bestimmten Zweck ab.

(4) Zudem bietet die FAKOLITH Farben GmbH keine Gewähr dafür, dass die auf ihrer Webseite enthaltenen Funktionen frei von Unterbrechungen und Fehlern sind, dass Fehler korrigiert werden oder dass diese Webseite oder der Server frei ist von Viren oder anderen schädlichen Bestandteilen.

(5) Aus der Verwendung von Produkten der FAKOLITH Farben GmbH zu anderen Zwecken oder in anderer als der vorgesehenen und beschriebenen Weise ohne vorherige schriftliche Zustimmung der FAKOLITH Farben GmbH, können aus dadurch entstandenen Schäden keine rechtlichen Ansprüche erhoben werden. Die FAKOLITH Farben GmbH lehnt jede Haftung für direkte, indirekte, Neben- oder Folgeschäden, Verluste oder Kosten im Zusammenhang mit oder mit der Unmöglichkeit der Verwendung der auf dieser Webseite enthaltenen Informationen oder Anwendungsprogramme für einen bestimmten Zweck ab.

(6) Soweit die FAKOLITH Farben GmbH nach diesen Grundsätzen haftet, gestaltet sich diese Haftung wie folgt:
In Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit der FAKOLITH Farben GmbH oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei einer schuldhaft verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet die FAKOLITH Farben GmbH nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Im Übrigen haftet die FAKOLITH Farben GmbH nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit die FAKOLITH Farben GmbH den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit übernommen hat. Der Schadensersatzanspruch für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein anderer der hier aufgeführten Fälle gegeben ist.

Die vorgenannten Regelungen gelten für alle Schadensersatzansprüche (insbesondere für Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung), und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

§ 4 Nutzungsrechte

Die FAKOLITH Farben GmbH ist ausschließliche Rechteinhaberin an dem FAKOLITH Produktfinder. Sie behält sich an der Software alle Rechte vor, sofern diese dem Nutzer in diesen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich eingeräumt worden sind. Die FAKOLITH Farben GmbH räumt dem Nutzer ein einfaches, zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht am FAKOLITH Produktfinder ein (nachfolgend „Lizenz“). Die Lizenz berechtigt den Nutzer, den FAKOLITH Produktfinder zum bestimmungsgemäßen Gebrauch zu nutzen.

Dem Nutzer ist es insbesondere untersagt, den FAKOLITH Produktfinder ganz oder teilweise zu vervielfältigen, zu vermieten oder zu verleasen, die Software zu übersetzen, zu bearbeiten oder anderweitig umzugestalten, die Software unterzulizenzieren oder die Software drahtgebunden oder drahtlos öffentlich wiederzugeben, einschließlich der öffentlichen Zugänglichmachung in der Weise, dass sie Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich ist. Dem Nutzer ist es ferner untersagt, die Software zu dekompilieren, zu disassemblieren oder zurückzuentwickeln („Reverse Engineering“), es sei denn, der Nutzer ist hierzu nach einschlägigem zwingendem Urheberrecht berechtigt.

Die Lizenz ist unübertragbar; ausgenommen hiervon ist die Weitergabe der vom Nutzer heruntergeladenen Programmkopie der Software, sofern der Nutzer die auf seinem Computer installierte Programmkopie zum Zeitpunkt der Weitergabe unbrauchbar macht.

§ 5 Trademarks und Copyright

Diese Webseite enthält das Warenzeichen der FAKOLITH Farben GmbH. Alle Rechte am auf dieser Webseite enthaltenen geistigen Eigentum wie Urheberrechte, Warenzeichen, Geschäftsgeheimnisse und Patentrechte bleiben vorbehalten. Der Zugang zu dieser Webseite verleiht kein Recht zum Kopieren oder Verwenden irgendeines geistigen Eigentums der FAKOLITH Farben GmbH. Alle Rechte am Quellcode der Software stehen ausschließlich der FAKOLITH Farben GmbH zu. Der Nutzer hat keinerlei Anspruch auf Zugriff auf den Quellcode oder Herausgabe des Quellcodes. § 69e Urheberrechtsgesetz bleibt unberührt.

§ 6 Schlussbestimmungen

Nebenabreden zu den vorliegenden Nutzungsbedingungen bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages haben in Schriftform zu erfolgen, sofern die Textform nicht in diesem Vertrag angeordnet ist.
Diese Nutzungsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende oder diesen Nutzungsbedingungen entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung; dies gilt auch dann, wenn die FAKOLITH Farben GmbH den Geschäftsbedingungen des Nutzers nicht ausdrücklich widerspricht.

Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen als unwirksam, nichtig oder undurchführbar erweisen oder unwirksam, nichtig oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Gültigkeit der Vereinbarung im Ganzen nicht berührt. Die Parteien werden in diesem Fall an die Stelle der unwirksamen, nichtigen oder undurchführbaren Regelung eine solche setzen, die dem angestrebten Zweck in rechtlich zulässiger Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.

Soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Inland verlegt, oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus und in Verbindung mit der Nutzung der Geschäftssitz der FAKOLITH Farben GmbH.

Das Nutzungsverhältnis und alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis ergeben, unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.

FAKOLITH Farben GmbH | 09/22

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